+++ Diktatur ist, wenn der Bürger gezwungen wird, die Politik der Tyrannei als Erfolg zu feiern. Demokratie ist, wenn die Politik ohne den Bürger, seine Tyrannei als Erfolg feiert. +++

Mittwoch, 8. Oktober 2014

Ein A-Sozialstaat der die Armen der Ärmsten betrügt


Jeder Bürger der BRD, welcher Leitungen im Rahmen der Grundsicherung erhält, ist verpflichtet, jedes Jahr eine Betriebskostenabrechnung das abgelaufene Leistungsbezugsjahres beim Grundsicherungsamt vorzulegen.

Sollte das Amt eine Überzahlung von Seiten des Amtes feststellen,
wird die über Monaten in Raten zu viel geleistete Summe,
meistens in einer Summe,
vom nächsten monatlichen Leistungsbezug des Leistungsempfängers abgezogen.

Die Grundsicherungsbezieher haben so mitunter für diesen einen Monat im Jahr,
nicht einmal einen Bruchteil dessen zur Verfügung,
was das sogenannte Existenzminimum vorsieht.

Das ist aber in Deutschland rechtsstaatliche Normalität.

Das der sogenannte solidarische Sozialstaat sich mit der "Existenz" der Menschen nicht so hat, ist allgemein bekannt.
Hat der Staat zu wenig gezahlt, sieht die Welt ganz anders aus.

Wenn man weiss,
das es interne Anweisungen im Sozialamt gibt,
welche vorgeben, das Bürger die zu wenig erhalten haben,
zusätzlich einen formlosen Antrag stellen müssen,
obwohl das Amt bei der jährlichen, routinemässigen Prüfung
eine zu wenig gezahlte Leistung schon festgestellt hat,
fragt man sich "Wieso?"

Bei Erstattungen durch den Grundsicherungsbezieher
im Falle von Überzahlung durch das Amt, ist kein Antrag notwendig.
Das zieht das Amt von Amts wegen ein - auch wenn man widerspricht.

Über den nötigen Antrag zur Erstattung von zu wenig erhaltenen Betriebskosten,
wird der Grundsicherungsempfänger laut interner Weisung nur auf Nachfrage informiert.

Diese Art von Behandlung von vorwiegend Alten und Kranken Bürgern lässt nichts anderes als den Schluss zu,
das unser "Sozialstaat" sich per halb-legaler "Einsparungen" auf Kosten
von bedürftigen Minderheiten, um Leistungen drückt.

Welcher der meist bettlägrigen, alten oder schwerkranken Bürger hat die Energie, jeden Akt des Amtes genau zu überprüfen und zu überwachen,
um tätig zu werden wenn es notwendig ist ?
Ich glaube die wenigsten,
sonst wären sie nicht auf die Almosen vom Staat angewiesen.

Wenn die Betriebskosten schon routinemässig vom Amt geprüft werden,
warum wird das Amt sofort tätig, wenn es Geld zu erhalten hat
aber legt dem Bürger eine bürokratische Hürde in den Weg,
nach der er erst zielgerichtet fragen muss, damit dieser sein Recht bekommt ?
Hat das System so vorgegeben.

Demnach haben wir einen verlogenen Unrechtsstaat,
in dem sich die Regierenden das Recht so lange beugen,
bis es wie Recht aussieht oder klingt.
Recht und Gerechtigkeit passen in einem von geheuchelter Menschlichkeit
und massloser Gier geprägtem Regime, eben einfach nicht zueinander.

Sonntag, 5. Oktober 2014

TTIP - die weiteren Aussichten

Der Sieger wird immer der Großkonzern sein -
bald zahlt auch der europäische Steuerzahler
Vorgeschichte:
 04.03.2014
New York - Ein Gericht in New York bewahrt den Ölkonzern "Chevron" vorerst vor einer Milliardenstrafe: Der US-Bundesrichter wies am Dienstag einen Antrag ecuadorianischer Kläger ab, die ein Urteil vom Obersten Gerichtshof in Quito in den USA durchsetzen wollten.
Chevron war im November 2013 in Ecuador zu einer Geldstrafe in Höhe von 9,51 Milliarden Dollar (rund 6,92 Milliarden Euro) verurteilt worden. Das Urteil sei aber durch Betrug und Korruption zustande gekommen, befand der New Yorker Richter Lewis Kaplan nun.
Die Auseinandersetzung mit Chevron ist der größte Umweltprozess aller Zeiten: Seit mehr als 20 Jahren streiten Ecuadorianer und der Ölkonzern - damals noch Texaco - um eine Entschädigung für Verschmutzungen des Amazonas. Für Menschenrechtler und Umweltaktivisten ist er ein Präzedenzfall für den Umgang von Großkonzernen mit Entwicklungsländern."(Quelle)

 03.10.2014
Wer nun glaubt "Chevron" einer der größten Ölkonzerne der USA,
gibt sich mit dem "gewonnenen" Prozess zufrieden, der irrt.

Als Denkzettel verklagte "Chevron" Ecuador vorm
Obersten Gerichtshofs des Königreiches der Niederlande" wegen der Verletzung eines "Investitionsschutzabkommens" .
Diese Art von "Investitionsschutzabkommen"
beinhaltet das USA-TTIP Freihandelsabkommen mit der EU
und das mit Canada-CETA-Abkommen..
Der Freihandelsvertrag zwischen den USA und Ecuador wurde 1997
von der Vorgängerregierung abgeschlossen
und ist erst fünf Jahre nach dem Abzug "Chevron" aus Ecuador in Kraft getreten.
Dennoch verurteilte der Oberste Gerichtshof Hollands als "Schiedsgericht" Ecuador und legte die Strafe auf 77 Millionen US-Dollar fest. (Quelle)

Die Großkonzerne der Welt werden in Zukunft eine eigene Schattenjustiz haben,
welche es den Konzernen ermöglicht Staaten zu verklagen,
weil diese Konzernen "Investionshemmnisse"
in Form von eigenen Gesetzten in den Weg  legen könnten,
jeder einzelne Steuerzahler wird für die "Schuld" der Staaten aufkommen müssen.

Gerichte,
vor welchen die Konzern-gesteuerten Schiedsgerichte verklagt werden können, sind nicht vorgesehen.

Was für Konzerne von Bezahljuristen gerichtet wird,
hat eben "salomonischen" Charakter -
warum da Rechtsmittel gegen  ?
Die Schiedsgerichte sind eben genau so unfehlbar, 
wie die Politiker die uns "weltoffen" diktieren,
die dabei im Arsch von Konzernen und Banken stecken
und für diese, schon seit Jahrzehnten, Gesetze schreiben.

Die Regierungen der einzelnen EU-Länder preisen TTIP mit dem Argument an, dass jeder einzelne EU-Bürger davon profitiert, wenn Zölle wegfallen.
So soll jeder Bürger angeblich ein paar Euro mehr in der Tasche haben.
Wie das Loch in den Haushalten gestopft werden soll,
welches durch den Wegfall von Milliarden an Zöllen gestopft werden soll,
sagt keiner von den "Regierungen".
Aber das Problem wird wohl wie immer gelöst.
Der Steuerzahler muss wie immer die Staatsdefizite,
mit neuen oder erhöhten Steuern ausgleichen.
Gewinner werden nur die Banken, Groß-Aktionäre und Konzerne sein,
und natürlich die Volkszertreter mit Parteispenden und Vortragshonoraren,
wie Korruption heute heisst.




Freitag, 3. Oktober 2014

Tag der deutschen Weideerweiterung

Alle Jahre wieder,
stehen wie heute sogenannte deutsche Politiker vor ihren Pulten und schleimen was das Zeug her gibt.
Da wird eine menschenverachtende Massenverwertung als politische Befreiung gefeiert.
Allen voran haben natürlich die schleimigen Sprücheklopfer
in den "Parlamenten" Erfolge vorzuweisen und behaupten
bedeutsame Beiträge bei der deutschen "Wiedervereinigung" geleistet zu haben.
Was sind denn diese Erfolge der Weideerweiterung ?
Wir Stimmviehcher und Bürgerschafe  haben mehr Platz. Das war`s.

Während das EX-DDR Territorium früher das Billiglohnland des Westens war,
wer kennt nicht die "Erfolgsgeschichten" der großen Versandhäuser wie Quelle,
ist der Osten heute das Billiglohn-Ghetto des Westens,
welches als Alibi für die Versagerpolitik der "Regierenden"
herhalten muss.

Ist im Staatshaushalt etwas schief gelaufen,
sprich haben unsere Volksvertreter zu tief ins Staatssäckle gelangt,
wird natürlich der Osten oder die "Asozialen Hartz4-Schmarotzer"
als Schuldiger ausgemacht.
In ihrer blinden Gier mach Anerkennung durch ihren Onkel Sam,
verkommt Deutschland nicht nur immer mehr zum Billiglohnland,
auch der Umgang der Menschen untereinander
hat kaum noch etwas mit menschlich zu tun.
Brutalität und Rücksichtslosigkeit, gepaart mit Gier,
greifen nach Vorbild der Regierenden
auch immer mehr in den Reihen des "einfachen" Volkes um sich.

Der Sozialabbau und die Beschneidung von Bürgerrechten,
schreiten immer mehr voran.
Begründet wird das inzwischen mit Kosten für den Schutz der Bürger.
Der deutsche Führerstab, der Regierung der USA dienen als Vorbild,
für die "erfolgreichste Regierung aller Zeiten".

Während das Vermögen einiger weniger wächst,
wachsen auch die Schlangen vor den Suppenküchen,
in Deutschland nett Brotkorb, genannt.
An der Spitze natürlich der Osten.
Unsere FDJ-Propagandistin-Bundeskanzlerin
labert etwas von Sozialer Marktwirtschaft,
und nutzt Begriffe wie "marktkonforme Demokratie"
und die Presse feiert die Menge der Suppenküchen als Erfolg.

Das Wort Sozialismus ist für den Bürger verpönt,
aber die Großfinanz und Großkonzerne haben dieses schon lange.

Statt sich an Tagen wie heute gegenseitig voll zuschleimen,
sollte das Pack, was die Feierlichkeiten angeordnet hat,
mal in sich gehen und über demokratischen Sozialismus nachdenken.
Das tun sie aber nicht. "Demokratisch" würde heissen,
Demokratie für alle.
Die "Spitzenkräfte" des Parteienfilzes
hätte kaum noch Posten in den Regierungsstellen.
Sozialistisch würde heissen,
das diese Regierung dem Bürger genau so zur Seite stehen sollte,
wie den Geldhäusern und Konzernen.

Statt eine Vereinigung zu feiern, die nur auf dem Papier steht,
die auf der Vernichtung von Volksvermögen und der Beschneidung von Bürgerrechten basiert, wäre die Vereinigung aller Bürger und Bundesländer
in Deutschland ganz einfach.
Die Teilung Deutschlands könnte man sofort beenden.

Wir brauchen nur eine Krankenkasse für alle,
eine Rentenstelle für alle,
und Sozialabgaben für alle.
Beamte und Politiker sollten nicht mehr nach Machtansprüchen und Politikergier bezahlt werden
sondern wie Facharbeiter, die ihre Arbeit gerne machen und damit die richtige Leistung erbringen.
Politik sollte wieder eine Berufung und kein Erbberuf sein.
Dazu müssen wir nur endlich wieder wahre Werte wie Solidarität und Uneigennutz vertreten
und nicht die Westlichen Werte mit Gier, Neid und Hass welche zwischen uns Bürgern von oben gestreut werden.

Wohin blinder Hass und nackte Gier führt
zeigt uns unser Quasselpastor-Präser jeden Tag -
er will jeden vernichten der anders tickt als Onkel Sam.

Wir müssen uns vom "Onkel Sam" Leitbild trennen,
dann wird`s auch was mit der Wiedervereinigung....
Wir sind das Volk - so eine Parole zur Wendezeit im Osten.

Leider kann man heute nur sagen:
"Wir sind ein Volk...und was für eines....

Und ja, die DDR war ein Unrechtsstaat,
die Poltik dort hat mit politischer Verfolgung Geld verdient,
ermuntert vom Westen, der für politische Gefangene gezahlt hat.
Die DDR nannten diese Staatsfeinde.
Die Regierung des Ostens war eben genau so Geldgierig,
wie die heute im Westen.
Heute sind es "Sicherheitsunternehmen", Geheimdienste
und die Rüstungskonzerne die mit genau der selben Staatsfeind-Masche international Milliarden verdienen...
unterstützt von der "Politik" die dabei auch nicht zu kurz kommt...


Merkel heute:
"Wenn heute fast jeder junge Mensch in Ostdeutschland der Meinung sei, dass ihm die Wiedervereinigung Vorteile gebracht habe, "haben wir in 24 Jahren deutsche Einheit nicht alles falsch, sondern vieles richtig gemacht"

Ne,ne Angela,
die Jungen glauben einfach die dümmliche Propaganda von Leuten wie Dir,
die in der DDR linientreue Gefolgsleute waren und heute SAM- "Politik" machen.
Der Jugend von heute,
kann man, dank der durch Kürzungen eingeschränkten Schulbildung
jeden Müll andrehen.
Hauptsache sie können in Ruhe auf ihrem Handy dank T1-Textvorlagen
weiter texten. Kenn`ste doch selber, von Deinem Handy....
ausserdem hat von den Jugendlichen keiner gesagt wer diese Vorteile hat,
zudem sie die Nachteile der DDR nur aus der Westpropaganda kennen...
die Alten wissen alle, das es fast nur die Wendehälse sind,
die Vorteile durch die Weideerweiterung haben und die BRD
im Vergleich zur DDR ebenfalls diverse Mängel hat.
Aber dümmliche Westpropaganda mit Beispielen die keine sind,
ist ja heute Merkels Brot,
so wie in der DDR ihre Lobhudelei der UdSSR war.
Menschen ohne Charakter werden nie einen festen Standpunkt haben.

übrigens:

Gehört Afrika bald wieder zu Deutschland ? 

"Gauck lobt afrikanische Lieder zur Einheitsfeier

Hymnen wie "Nkosi Sikelel'i" gehören zu Deutschland und machen die Party doppelt schön – das hat ein beschwingter Bundespräsident beim Festakt in Hannover klargestellt."
Bei den kriegsgeilen Reden die der senile Pastor in der letzten Zeit so schwingt, 
könnte Afrika bald wieder Kolonie von Deutschland sein...

Montag, 29. September 2014

BND - Schlag gegen den internationalen Terror

Berlin - wie heute bekannt wurde, ist dem BND ein grosser Schlag
gegen den internationalen Terrorismus gelungen.

Dieser hat nach monatelangen Recherchen tatsächlich neue,
bisher unbekannte Ableger der IS gefunden.
Dieses wird als großer Erfolg im Kampf gegen den Terror angesehen.
Laut Angaben soll es sich um internationale,
auf dem ganzen Planeten vertretene Gruppen handeln.
Hier exklusiv die Liste der IS-Gruppen:
NORTON-IS
COMODO-IS
AVIRA-IS
KASPERSKY-IS
AVG-IS
AVAST-IS
G-DATA-IS
BITDEFENDER-IS
PANDA-IS
Als besonders gefährlich wird dabei der russische Ableger Kaspersky-IS
eingestuft.
"Da diese Gruppen gezielt im Internet auftreten,
ist eine explizite Überwachung aller Aktivitäten des Internetverkehrs
für die Zukunft notwendig.
Die bisherige Wischi-Waschi-Datenerfassung reicht nicht aus,
um dem internationalen Terrorismus entgegen zu wirken."
so ein Sprecher des Bundestages.
 
Damit schließt der BND zu den Erfolgen der westlichen Geheimdienste auf.
US-Geheimdienste hatten vor kurzem neue Ableger des IS ,
wie die Khorasan -Gruppe gefunden.

Der Name "Khorasan", ist nur rein Zufällig
und hat bisher noch nichts mit der gleichnamigen Iranischen Provinz zu tun.

Auf dem Weg zum Weltfrieden werden
die Terrorkommandos des Terrors gegen den Terror,
also die westlichen Verbündeteten,
und einer derer unvoreingenommenen, ehrlichen,
immer nach Recht handelnden TOP-Geheimdienste dieses bald bemerken,
und die wahren Schuldigen im Iran ausmachen.

Der Anfangsverdacht gegen die ISS wurde inzwischen als unbegründet
zurück genommen.

Samstag, 27. September 2014

Steinmeier - der Barbarenschreck

"Wir dürfen nicht zulassen, dass die alte Spaltung von Ost und West in die Vereinten Nationen zurückkehrt",
so Steinmeier vor der UN-Vollversammlung in New York.
"Ausgerechnet das ständige Sicherheitsratsmitglied Russland habe das Völkerrecht gebrochen."
"Diesem gefährlichen Signal mussten wir uns entgegenstellen." Das Völkerrecht dürfe nicht "von innen ausgehöhlt" werden.

Mit dem "Bruch des Völkerrechts" meint er wohl die Krim und die Entscheidung der Bevölkerung
vom  16.03.2014 der Russischen Föderation beizutreten -
das Krim-Referendum.

Selbst der Mainstream veröffentlichte:
"Große Mehrheit stimmt für Beitritt zu Russland"
Der Westen in seiner "demokratischen Freiheit",
erkennt natürlich kein Referendum von Bürgern an,
da er nicht selber die Wahl manipulieren konnte.

Ein Bürgerreferendum ist für Steinmeier also ein Völkerrechtsbruch.
"Diesem gefährlichen Signal mussten wir uns entgegenstellen." ?
Welches gefährliche Signal meint er ?
Befürchtet er, das andere westliche Länder sich ebenfalls gegen die US-EU-Doktrin wenden,
indem sie es auf demokratischem Weg tun.
Weil der Westen das Referendum nicht anerkennt, beging Russland einen Völkerrechtsbruch,
indem es die Krim, welche seit Jahrhunderten zu Russland gehörte,
auf Wunsch der Bevölkerung wieder in die russische Föderation aufnahm ?

Wäre Steinmeier so etwas wie ein demokratischer Aussenminister,
würde er auch über das Referendum auf den Falklandinseln reden,
als Grossbritannien eine alte Kolonie zurückeroberte.

Hat da Russland Sanktionen gegen Grossbritannien vor der UN gefordert
oder angefangen russische Truppen als Ausbilder der Ureinwohner der Falklandinsel auszusenden
oder ist mit russischem Thingthank auf Bauernfang gegangen ?

Wenn Steinmeier schon das Maul bei der UN aufmacht,
hätte er auch etwas kritisches zu den völkerrechtswidrigen Bomben der USA sagen können.
Die USA terrorisieren gerade ihr eigenes Pflänzchen "Terror",
statt es wie sonst, mit Waffen, Geld und Ausbildern zu unterstützen.
Obwohl sie die "moderaten Rebellen",
also die ursprünglich vom Westen geschaffenen Terrorbrigaden,
weiter mit Waffen beliefern.
 Ohne Syrien zu fragen wird gerade auf syrischem Territorium "Anti-Terrorkrieg" gespielt.

"Diese Barbarei richtet sich gegen uns alle - gegen alles, wofür die Vereinten Nationen stehen.",
so  "Steinmeier" Er meint damit die Geister die der Westen schuf - die IS.

Hätte er die Barbarei der USA seit den 50igern im Nahen Osten
und nicht nur den daraus entstandenen muslimischen Terror erwähnt,
hätte er damit sogar einen sinnvollen Satz gesprochen....
Er folgt lieber dem neuen Führer der Welt,
wie US-Obama sich neuerdings selber sieht.
Barbaren kann Steinmeier mit seinem Gelaber eventuell schrecken,
aber aus der Erfahrung des Planeten Erde
mit selbsternannten "Weltführern" in der Vergangenheit,
hat er aber demnach, trotz eigener Erwähnung, nichts gelernt.
Kurzfassung Steinmeier-UN-Rede:
 "Wessen Brot ich esse, dessen Lied ich singe.."

Donnerstag, 25. September 2014

Human Rights Watch - der Pittbull der USA

"Irans Präsident Rohani hat dem Westen eine falsche Strategie in den Krisenherden des Nahen und Mittleren Ostens vorgeworfen. "Die Feindseligkeit ist das Ergebnis des Kolonialismus und Rassismus", sagte er vor der Uno.

New York - Der iranische Präsident Hassan Rohani hat dem Westen vorgeworfen, für den Aufstieg des Terrorismus in der Welt verantwortlich zu sein.

"Die strategischen Fehler des Westens im Nahen Osten, Zentralasien und dem Kaukasus haben diese Teile der Welt in einen Himmel für Terroristen verwandelt", sagte der als gemäßigt geltende Staatspräsident vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York. "Militärische Aggressionen gegen den Irak und Afghanistan und eine falsche Einschätzung der Entwicklung in Syrien sind deutliche Beispiele für die verfehlte Strategie im Mittleren Osten."
"Human Rights Watch sah die Situation kritischer: "Die Rede erwähnt nicht die Misshandlungen friedlicher Demonstranten, von Aktivisten und Journalisten durch die Sicherheitskräfte", sagte Philippe Bolopion von der Menschenrechtsorganisation. "Rohani sollte wissen, dass seine "Regierung der Besonnenheit und Hoffnung" sich daran messen lassen muss, wenn im Namen dieser Regierung Menschenrechte verletzt werden".(Quelle, die üblichen Voneinanderabschreiber)

Der Artikel-Mainstreamschreiberling verkneift sich tatsächlich mal die sonstige persönliche Gegenhetze.

Dafür reißt aber der Pittbull der USA das Maul auf.

Hallo, Human Rights Watch ..
in der Ansprache von Osbama fehlte ebenfalls die Misshandlungen friedlicher Demonstranten, von Aktivisten und Journalisten durch bis an die Zähne bewaffnete Polizeikräften sowie die laufenden Brüche des Völkerrechts durch die USA, wie jetzt schon wieder in Syrien.
Obama sollte ebenfalls wissen, dass seine "Regierung der westlichen Werte"
sich daran messen lassen muss, wenn im Namen dieser Regierung weltweit Menschenrechte verletzt werden"

Statt anderen in die Hacken zu beissen, sollte der HRW lieber weiterhin irgendwo in der Ecke liegen und sich und dem Westen die Eier lecken....

 "Terrorismus keimt in Armut, Arbeitslosigkeit, Diskriminierung, Demütigung und Ungerechtigkeit", sagte Rouhani ebenfalls . 
 "Und er wächst in der Kultur der Gewalt." 
Kultur der Gewalt ? - Westliche Werte....
Armut, Arbeitslosigkeit, Diskriminierung, Demütigung und Ungerechtigkeit haben wir schon, heisst hier Hartz4, 
irgendwie ein Wunder das es hier so ruhig ist....

Mittwoch, 24. September 2014

Alter Witz wird ernst

Ethikrat empfiehlt Entkriminalisierung des Inzest-Verbots

" Einvernehmlicher Beischlaf unter erwachsenen Geschwistern soll nach einer Empfehlung des Ethikrates künftig nicht mehr unter Strafe stehen. Das Strafrecht sei nicht das geeignete Mittel, „ein gesellschaftliches Tabu zu bewahren“, heißt es in dem am Mittwoch veröffentlichen Positionspapier, das mit Mehrheit in dem Expertengremium angenommen wurde."

 Bruder und Schwester beim pimpern in Bett, sagt die Schwester:
"Du bist viel besser als Papa" Der Bruder:
" Ich weiß, haben Mama und Oma auch schon gesagt...."

Nicht nur der Adel hat in Zukunft das Privileg eigene bekloppte Kinder zu zeugen...
Den Parlamenten gehen anscheinend wohl auch die "fähigen" Politiker aus...