+++ Diktatur ist, wenn der Bürger gezwungen wird, die Politik der Tyrannei als Erfolg zu feiern. Demokratie ist, wenn die Politik ohne den Bürger, seine Tyrannei als Erfolg feiert. +++

Mittwoch, 14. Juni 2017

Der Exit vom Brexit

EU-Politiker stellen Briten Abkehr vom Brexit in Aussicht

Reuters: 
In der Europäischen Union mehren sich die Stimmen für die Möglichkeit einer Abkehr Großbritanniens vom EU-Austritt.
Nach Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sprach am Mittwoch auch der Brexit-Chefunterhändler des EU-Parlaments, Guy Verhofstadt, von dieser Option. Verhofstadt sagte, er stimme mit Äußerungen Macrons überein, dass die Tür zur EU für Großbritannien bis zum Tag des Austritts offen stehe. "Aber wie bei Alice im Wunderland sind nicht alle Türen gleich", warnte der Fraktionschef der Liberalen zugleich vor dem EU-Parlament in Straßburg. "Es wäre eine brandneue Tür mit einem neuen Europa, einem Europa ohne Rabatte, ohne Komplexität, mit wirklicher Macht und mit Einigkeit."

Also im Westen nichts neues. War so sicher, wie unser Markt sozial ist....

Dienstag, 4. April 2017

"Je suis"

"Wir sind" in der Vergangenheit alles Mögliche, wegen dem internationalen Terrorismus.
Nur heute nicht Sankt Petersburg.,
Russland ist ohne westlich orientierte Regierung eben nicht international genug.
Verlogene westliche Doppelmoral.....

Donnerstag, 2. März 2017

Sigmar - Der Blinde, Taube und Nichts-sagende


"Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat den massiven russischen Truppenaufmarsch jenseits der Grenzen des Baltikums kritisiert.
"Das Militärpotenzial, das die russische Föderation hier an den Grenzen aufgebaut hat, ist aus meiner Sicht völlig irrational, weil von den drei Staaten hier null Bedrohung ausgeht", sagte der Minister am Donnerstag bei einem Besuch der rund 400 deutschen Soldaten, die als Teil der Nato-Abschreckungsmaßnahmen gegen Russland im litauischen Rukla stationiert sind. Auf die Frage nach der Dauer des Einsatzes sagte Gabriel, die deutschen Soldaten würden so lange bleiben, wie es nötig sei. Russland hat nahe den Nato-Grenzen große Truppenverbände zusammengezogen."(Quelle Reuters)

Offenbar vereinigt Politiplatsch die drei berühmten Affen gleich in einer Person.
Er sieht weder den Aufmarsch der NATO im Baltikum vor den Russen, noch redet er drüber. Das Russland die Truppen dort zusammen gezogen hat, weil Russlands sich eben durch dem massiven Aufmarsch der Nato bedroht sieht, will er wohl auch nicht hören.
Der Westen war schon immer resistent gegen die Realität. Warum sollte da ein SPD-Bonze etwas anderes sagen. Von Deutschem Boden darf eben wieder Krieg ausgehen, es war ja am Ende sowieso der Russe....sollte der Planet Erde noch bevölkert sein und der Westen seinen "demokratisierenden" Weltkrieg gewinnen.
Beides steht aber in den Sternen....

Genau wie die Wahlen im September.
Ein Kriegs-treibender SPD-Aussenminister und ein Märchen-erzählender SPD-Schulz-Messias machen noch lange keinen Sieg, geschweige denn,
eine Besinnung auf sozialdemokratische Werte aus
und heben auch nicht gerade die Wählergunst.

Sigmar - Kriegs-hetze mache doch erst wieder nach den Wahlen,
richte Dich nach eurem neuen Messias...

Dienstag, 28. Februar 2017

Merkelvolk

"Es gibt keinerlei Rechtfertigung, dass sich kleine Gruppen aus unserer Gesellschaft anmaßen zu definieren, wer das Volk ist. Das Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt" so Merkel auf dem Landesparteitag der CDU in Mecklenburg-Vorpommern am Samstag in Stralsund.

????

Jeder einzelne ist das Volk ?
Ich dachte immer dafür braucht man eine Staatsbürgerschaft.
Und Anmaßung von kleinen Gruppen, das Volk zu sein, 
dürfte somit ja wohl auch für die zwei Millionen Völker gelten, 
die sich anmaßen, 
wegen einer Parteimitgliedschaft, 82 Millionen Völker zu regieren und den Spruch "im Namen des Volkes"zu nutzen....

Montag, 30. Januar 2017

Schulz und der Malieinsatz

Ob es sich bei dem Tweet um die nachträgliche Zustimmung zum Mali-Einsatz der Bundeswehr handelt ???

Was ist Schulz denn eigentlich ?
Quasselkasper, Sensenmann und der Totengräber
der SPD mit einem Twitter-Vogel.

Montag, 2. Januar 2017

Politiker schützen sich selbst vor Bestrafung

„Vorbereitung eines Angriffskriegs“ aus Strafgesetzbuch gestrichen: § 80 StGB der BRD geändert ab 01.01.2017

Prosit Neujahr für Kriegsverbrecher
Ein Schelm der böses dabei denkt. 
Die BRD ist seit einiger Zeit in Angriffskriege ohne völkerrechtliche Grundlage verwickelt. Klar könnte da der § 80 auch Konsequenzen für die Politkaste haben.
Aber man kann ja in der Parteiendiktatur Gesetze erlassen und streichen wie es bestimmten "Volksgruppen" gerade in den Kram passt.
Hätten Vergewaltiger und Kinderschänder im Bundestag eine große Lobby.....
würde auch diese Art von Verbrechen legitimiert werden.
Einzelfälle rechtfertigen da doch noch keine Gesetzesänderung, noch nicht.
Statt vor der eigenen Tür zu kehren,
stürzt sich unsere "Führung" lieber auf Verschwörungstheorien.
Der Russe und die Nazis sind schuld.
Nicht der Russe ist mit Propaganda Schuld am Hass und der Verrohung in der Bevölkerung,
nicht der Rechte Rand mit seinen dümmlichen Parolen ,
sondern der "Pöbel" nimmt sich nur ein Beispiel an der gewissenlosen verlogenen "Politparasitenenlite".